Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Relopia

Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei der Relopia-Plattform akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Relopia, im Folgenden die "AGB" genannt. Relopia betreibt unter verschiedenen Domains (Relopia.com, Relopia.at, ...usw) sowie unter weiteren Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von Relopia. Alle Websites, auf denen Relopia die Dienste von Relopia zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "Relopia-Plattform" genannt. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Relopia, unabhängig davon, auf welcher der Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt. Das Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.

1. Kontrolle

1.1. Die bereitgestellte Relopia-Plattform arbeitet im Echt-Zeit-Modus auf unserem Server. Es ist für den Betreiber des Systems daher nicht möglich, die unmittelbare Kontrolle über eingestellte Einträge auf Relopia auszuüben.
1.2. Bitte beachten Sie, dass wir die Beiträge unserer Besucher und Mitglieder nicht online überwachen können. Wir übernehmen keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form einzelner eingestellter Beiträge. Jeder Verfasser von Einträgen ist als Autor ausschließlich selbst verantwortlich für seinen Beitrag.
1.3. Die in den Beiträgen der Nutzer getroffenen Aussagen stellen keine Meinungsäußerungen oder Tatsachenbehauptungen dar, mit denen sich der Betreiber dieser Plattform identifiziert oder solidarisiert.
1.4. Der Betreiber distanziert sich von den inhaltlichen Aussagen in dieser Plattform und ist für diese nicht verantwortlich.

2. Verbotene Beiträge

2.1.Relopia untersagt hiermit ausdrücklich die Einstellung von gegen geltende Gesetze verstoßende, rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende und gegen die guten Sitten verstoßende Beiträge und Hyperlinks zu solchen. 2.2. Dazu zählen auch Verstöße gegen Rechte Dritter, wie z.B. bei Warez-, Keygen-, Unlocker-Softwareprodukten, um nur einige zu nennen, da diese gegen Copyrightrechte verstoßen. Sollten dem Administrator oder einem Moderator Beiträge vorbeschriebener Natur auffallen, werden diese ohne Rückmeldung an den Verfasser aus dem System entfernt bzw. durch den Administrator oder Moderator korrigiert.
2.3. Ebenso kann der Administrator oder Moderator diesen Nutzer von Relopia ausschließen. Durch die technische Struktur der Plattform bedingt, ist es dem Betreiber nicht möglich, eine wirklich vollkommene Kontrolle der Inhalte der Plattform vorzunehmen. Jeder User haftet daher persönlich für gesetzliche Überschreitungen. Sollten daher trotzdem Inhalte oben genannter Natur auf der Plattform aufgefunden werden, so bedeutet dies keine Duldung oder inhaltliche Identifizierung seitens des Betreibers. Sollten solche Inhalte dem Benutzer auffallen, sollte er diese dem Betreiber der Plattform umgehend melden.

3. Datenschutz

Die bei der Registrierung gespeicherten persönlichen Daten werden durch den Systembetreiber nicht an Drittverwerter weitergegeben oder zur Erstellung von Spam-E-Mail-Listen verwendet - Datenschutz wird bei Relopia.com nicht nur groß geschrieben, sondern auch tatsächlich umgesetzt. Relopia ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an Relopia übermitteln, äußerst wichtig ist.

4. Gegenstand

4.1. Die Relopia-Plattform bietet registrierten Nutzern eine Nutzungsvariante an, die unentgeltlich ist.
4.2. Jegliche Nutzung der auf den Relopia-Plattformen angebotenen Dienste und Inhalte, mit Ausnahme der von Relopia bereitgestellten Möglichkeiten, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Relopia.
4.3. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100 %-Verfügbarkeit der Relopia-Plattform technisch nicht zu realisieren ist. Relopia bemüht sich jedoch, die Relopia-Plattform möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs- Sicherheits- oder Kapazitätsbelange, sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Relopia stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der Relopia-Plattform führen.
4.4. Relopia bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und Relopia stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Relopia beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer untereinander über die Relopia-Plattform Verträge schließen, ist Relopia hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der zwischen ihnen geschlossenen Verträge alleine verantwortlich. Relopia haftet nicht, falls über die Relopia-Plattform im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. Relopia haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

5. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

5.1. Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der Relopia-Websites zu registrieren.
5.2. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Relopia Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
5.3. Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
5.4. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Relopia wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
5.5. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
5.6. Relopia kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein bei Relopia angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Relopia leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
5.7. Jeder Nutzer von Relopia bekommt mittels Voreinstellung, wöchentlich eine Mail zugeschickt, welche ihm über bevorstehende Events der kommenden Woche informiert. Diese Mail kann jederzeit deaktiviert werden, in dem der Nutzer auf "Konto bearbeiten" geht. In diesen Mails sind keine Werbungen oder sonstige andere Produkte, welche nicht von Relopia sind, enthalten.

6. Pflichten der Nutzer

6.1. Der Nutzer ist verpflichtet ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen.
6.1.2. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den Relopia-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Phantasiewesen etc.) ist nicht gestattet.
6.1.3. Bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den Relopia-Websites sind die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Relopia-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch SPAM) zu belästigen (vgl. Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 1984, UWG), gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramiden-Systeme).
6.1.4. Die folgenden belästigende Handlungen sind zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten: Versendung von Kettenbriefen, Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig, Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing), oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
6.2. Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt: Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Relopia-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den Relopia-Websites angebotenen Dienste von Relopia zur Verfügung gestellt werden. Das Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinen-Technologien z.B. ist nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Relopia-Websites und ist damit ausdrücklich untersagt. Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Relopia-Websites oder von anderen Nutzern. Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Relopia-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

7. Änderungen der Dienste auf den Relopia-Websites

Relopia behält sich vor, die auf den Relopia-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

8. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

8.1. Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf Relopia bereitgestelltem Kontaktformular passieren. Bei der Kündigung, sind der Username und die registrierte E-Mail Adresse anzugeben.
8.2. Der Nutzer kann die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den XING-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an Parsgroup bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die auf Relopia-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 6.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
8.3. Relopia kann den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen kündigen, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit auch ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. Ein wichtiger Grund liegt dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für Relopia unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von Relopia und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 5. und 6. dieser AGB, Der Ruf der auf den Relopia-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z.B. wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist), Der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden, oder der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.
8.4. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 8.2. kann Relopia unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 8.2. auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen: Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zu den Diensten der Relopia-Websites.
8.5. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen: Relopia kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 8.2. aus wichtigem Grund, Relopia sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 8.3 oder der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von Relopia stammt.

9. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

9.1. Relopia übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der Relopia-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen, sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Relopia gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
9.2. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Relopia-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, soll er diese bitte Relopia per Mail mitteilen.

10. Haftung von Relopia

Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen Relopia (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

11. Freistellung

11.1. Der Nutzer stellt Relopia von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Relopia wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf die Relopia-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt Relopia ferner von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Relopia wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Relopia-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle Relopia aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Relopia bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
11.2. Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer Relopia nach Wahl von Relopia auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der Relopia-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch Relopia sofort einstellen.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Relopia behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Relopia wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Relopia wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
12.2. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an Relopia per E-Mail senden oder diese per Fax oder Brief an Relopia übermitteln. Relopia kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
12.3. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
12.4. Erfüllungsort ist der Sitz von Relopia.
12.5. Gerichtsstand ist soweit gesetzlich zulässig der Sitz von Relopia.
12.6. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins österreichische Recht übernommenen UN-Kaufrechts.